Bauleitplanung

• Bekanntmachung des Billigungsbeschlusses für die Einbeziehungssatzung "Neudorf-Süd"
• Einbeziehungssatzung "Neudorf-Süd" - Begründung
• Einbeziehungssatzung "Neudorf-Süd" - Lageplan
• Einbeziehungssatzung "Neudorf-Süd" - Übersichtslageplan
• Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO

Öffentliche Bekanntmachung

• Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für die Einbeziehungssatzung "Neudorf - Süd" gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 S. 2 Baugesetzbuch

Öffentliche Bekanntmachung

Vollzug der Baugesetze;
18. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“

Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB der Änderung und Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Der Stadtrat von Weismain hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.07.2022 die Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“ und die 18. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich dieser Änderung des Flächennutzungsplans richtet sich nach dem Planentwurf der Firma Dietz Baugesellschaft mbh & Co. KG, Weismain.

Räumliche Lage des Geltungsbereichs

Der Geltungsbereich des Plangebiets für die 18. Änderung des Flächennutzungsplans liegt nordöstlich vom Stadtrand Weismains. Dieser grenzt nördlich und östlich an bestehende Sportanlagen an, im Süden an eine landwirtschaftlich genutzte Fläche, sowie im Westen an ein Gewerbegebiet.

Überplant werden die Teilflächen der Flurnummern 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain.

Die genaue Abgrenzung kann dem Lageplan entnommen werden.

Unterrichtung und Erörterung
im Sinne der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.07.2022 nach § 4a Abs. 2 BauGB die frühzeitige Unterrichtung/Erörterung der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung/Erörterung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, im Sinne des § 4 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“ und der damit verbundenen 18. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain im Parallelverfahren § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB beschlossen.

Die Bauverwaltung wurde mit der Durchführung des Verfahrensschrittes beauftragt. Die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden könnte, werden über die Planungsabsicht unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf eine Umweltprüfung aufgefordert.

Die Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung) zur 18. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain findet

vom 13. September 2023 bis einschließlich 13. Oktober 2023

im Rathaus der Stadt Weismain, Kirchplatz 7 - 9, 96260 Weismain im Erdgeschoss vor dem Schönborn-Saal statt.

Der Termin für die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Schaukasten und auf der Homepage eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht.

Die Öffnungszeiten der Stadt Weismain sind:
Montag bis Freitag                8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag                                  14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag                           13.00 Uhr bis 17.30 Uhr

Der Ort der Auslegung ist barrierefrei zu erreichen.

Auf unserer Homepage (https://www.stadt-weismain.de/Rathaus/Bauleitplanung) können die Inhalte des angepassten Planentwurfes jeweils in der Fassung vom 23.05.2023 im oben genannten Zeitraum eingesehen werden.
Bestandteile des Planentwurfes der 18. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain im Zuge der Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“, welche in der Fassung vom 09.08.2023 eingesehen werden können:

* Planzeichnung (M 1:1000) / Festsetzungen durch Planzeichen
* Begründung
* Umweltbericht
* Schalltechnischer Bericht, Teil 1
* Schalltechnischer Bericht, Teil 2

Die Stadt Weismain macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass während der öffentlichen Auslegung Stellungnahmen von jedermann schriftlich abgegeben werden können. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Änderung des Flächennutzungsplans nicht von Bedeutung ist.

Hinweis zum Datenschutz: Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass das Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan ein öffentliches Verfahren ist und daher i. d. R. alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken. 

Hinweis bzgl. des Verbandsklagerechts von Umweltverbänden: Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 S.1 UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB). 

Stadt Weismain, den 05.09.2023
Michael Zapf, Erster Bürgermeister

„Weismain-Feldteile II“ – Bauleitplanung im Verfahren

*Bekanntmachung*

Öffentliche Bekanntmachung

Vollzug der Baugesetze;
Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“ und Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB der Änderung und Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat von Weismain hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.07.2022 die Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“ und Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes richtet sich nach dem Planentwurf der Firma Dietz Baugesellschaft mbh & Co. KG, Weismain.

Räumliche Lage des Geltungsbereichs:

Der Geltungsbereich ist im Wesentlichen von Sport, Spiel und Freizeit umgrenzt. Das Plangebiet wird im Osten von der Baiersdorfer Straße und im Westen von dem Rattinger Weg eingefasst.

Überplant werden die Teilflächen der Flurnummern 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain.

Die genaue Abgrenzung kann dem Lageplan entnommen werden.

Unterrichtung und Erörterung
im Sinne der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.07.2022 nach § 4a Abs. 2 BauGB die frühzeitige Unterrichtung/Erörterung der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung/Erörterung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, im Sinne des § 4 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“ und der damit verbundenen Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Flurstücke 1029, 1029/2 und 1031 der Gemarkung Weismain im Parallelverfahren § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB beschlossen.

Die Bauverwaltung wurde mit der Durchführung des Verfahrensschrittes beauftragt. Die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden könnten, wurden über die Planungsabsicht unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf eine Umweltprüfung aufgefordert.

Die Unterrichtung der Öffentlichkeit fand im Rahmen einer Auslegung vom 07.11.2022 – 09.12.2022 statt. Eingegangene Stellungnahmen seitens der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger wurden in einer Sondersitzung des Stadtrates im Rahmen eines Abwägungsbeschlusses behandelt.

Aufgrund der im Abwägungsbeschluss vom 12.04.2023 behandelten und geforderten Änderungen, findet die zweite Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)

vom 09. August 2023 bis einschließlich 11. September 2023

im Rathaus der Stadt Weismain, Kirchplatz 7 - 9, 96260 Weismain im Erdgeschoss vor dem Schönbornsaal statt.

Der Termin für die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Schaukasten und auf der Homepage (https://www.stadt-weismain.de/bekanntmachungen) eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht.

Die Öffnungszeiten der Stadt Weismain sind:
Montag bis Freitag                 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Montag                                  14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag                           13.00 Uhr bis 17.30 Uhr

Der Ort der Auslegung ist barrierefrei zu erreichen.

Auf unserer Homepage (https://www.stadt-weismain.de/Rathaus/Bauleitplanung) können die Inhalte des angepassten Planentwurfes jeweils in der Fassung vom 23.05.2023 im oben genannten Zeitraum eingesehen werden.

Bestandteile des angepassten Planentwurfes des Bebauungsplans „Weismain – Feldteile II“, die in der Fassung vom 23.05.2023 eingesehen werden können:

* Planzeichnung (M 1:1000) / Festsetzungen durch Planzeichen
* Begründung
* Umweltbericht
* Schalltechnischer Bericht Teil 1, Schalltechnischer Bericht Teil 2
* Geotechnischer Bericht
* Versickerungsgutachten

Die Stadt Weismain macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass während der öffentlichen Auslegung Stellungnahmen von jedermann schriftlich abgegeben werden können. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis zum Datenschutz: Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass das Aufstellungsverfahren für einen Bebauungsplan ein öffentliches Verfahren ist und daher i. d. R. alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

https://geoportal.bayern.de/bauleitplanungsportal/

Weismain, den 03.08.2023
Stadt Weismain
Im Original gezeichnet
Michael Zapf
Erster Bürgermeister