Interkommunales Projekt 2

Stadt Weismain/IKP2

 

Zuwendungsbescheid (veröffentlicht am 27.04.2015):

Am Donnerstag, den 23.04.2015, ist dem Ersten Bürgermeister Udo Dauer in Nürnberg der Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern durch den bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht worden.

 

Kooperationsvertrag (veröffentlicht am 01.04.2015):

Stellungnahme der Stadt Weismain bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).

Bestätigung Freigabe Kooperationsvertrag (pdf)

 

Bekanntmachung der Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR). (veröffentlicht am 23.10.2014)

Für den geplanten Breitbandausbau im Rahmen des Breitband-Förderprogramms in der Stadt Weismain (Stadtteil Großziegenfeld) im interkommunalen Projekt IKP2 haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb nur zwei oder weniger Bieter frist- und formgerecht beworben.
Die Unternehmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Abgabefrist gingen von diesen Unternehmen frist- und formgerecht Angebote ein.
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 20.10.2014 beabsichtigt die Stadt Weismain im interkommunalen Projekt IKP2 einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH zu schließen.
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist die noch ausstehende Zustimmung der Bundesnetzagentur und der Bewilligungsbehörde (Regierung von Oberfranken).

Bekanntmachung Auswahlentscheidung (pdf)

 

Bekanntmachung des Auswahlverfahrens – Start des Teilnahmewettbewerbs (veröffentlicht am 26.06.2014)

Die Stadt Weismain  gibt hiermit den Start des Auswahlverfahrens bekannt. Interessierte und qualifizierte Anbieter sind nun aufgefordert sich am Teilnahmewettbewerb, der am Montag, den 21.07.2014, 12:00 (Posteingang Stadt Weismain ) endet, zu beteiligen.

Bekanntmachung Auswahlverfahren

Die Karte mit dem Erschließungsgebiet für das Auswahlverfahren finden Sie hier: Erschließungsgebiet Auswahlverfahren

 

Ergebnis der Anfrage an die Bundesnetzagentur bzgl. Vorabregulierung (veröffentlicht am 26.06.2014)

Die Bundesnetzagentur wurde zur Vorabregulierung befragt und hat hierzu am 17.03.2014 wie folgt Stellung genommen:

Stellungnahme Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur weist in ihrer Stellungnahme u.a. auf mögliche Vorleistungsprodukte der Deutschen Telekom, die zu einer Verringerung der Deckungslücke bei einer bestimmten Erschließungsart und -richtung führen können, hin. Ferner wird darauf hingewiesen, dass der Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur zwecks einsetzbarer weiterer Infrastruktur u.a. vom Anbieter zu konsultieren ist.

 

Ergebnis der Markterkundung vom 28.02.2014 bis 31.03.2014 (veröffentlicht am 26.06.2014)

Aufgrund der allgemeinen Markterkundung (Veröffentlichung auf dem Online-Portal des Bayerischen Breitbandzentrums) gab es keine Rückmeldung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Netzbetreibers.
Aufgrund der individuellen Markterkundung war auch kein Provider bereit eigenwirtschaftlich auszubauen. Die Ergebniskarte der Markterkundung entspricht damit dem Ergebnis der Bedarfserhebung (Karte).

Ergebnis der Markterkundung

 

Dokumentation in Schwarzen Flecken (veröffentlicht am 26.06.2014)

Dokumentation in schwarzen Flecken

 

 

Allgemeine Markterkundung (veröffentlicht am 21.02.2014)

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern vom 22.11.2012 (BbR)
Die allgemeine Markterkundung finden Sie im nachfolgenden Dokument: Markterkundung

Das Erschließungsgebiet der Markterkundung finden Sie hier: Erschließungsgebiet

Ergebnis der Breitband-Bedarfsanalyse und technischen IST-Versorgung (veröffentlicht am 21.02.2014)

Die Stadt Weismain hat im Erschließungsgebiet eine technische IST-Erfassung der Breitbandversorgung durchgeführt, den Breitband-Bedarf durch individuelles Anschreiben der Unternehmer gemäß § 2 Abs.1 Satz 1 UStG erfasst und die Bedarfserhebung gemäß Förderrichtlinie vom 22. November 2012 Online auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Die Ergebnisse der Bedarfserhebung finden Sie in den nachfolgenden Dokumenten. Sie setzen sich aus den Bedarfsergebnissen der Gemeinden Stadelhofen, Wattendorf und der Stadt Weismain zusammen.

Bedarfsergebnis Stadelhofen
Bedarfsergebnis Wattendorf
Bedarfsergebnis Weismain

 

Bedarfsermittlung für den Breitbandausbau Stadt Weismain

gemäß Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern vom 22. November 2012 (Breitbandrichtlinie – BbR).

Der Freistaat Bayern strebt mit einem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss in Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Kommune.

Die Stadt Weismain hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, welches eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist. Dieses umfasst das komplette Stadtgebiet mit Ausnahme der Stadtteile Buckendorf, Fesselsdorf und Weiden, die im Rahmen eines bereits mit den Nachbarkommunen Stadelhofen, Wonsees und Thurnau eingeleiteten interkommunalen Projektes erschlossen werden sollen. Grundlage für eine Erschließung ist der Nachweis eines entsprechenden Bedarfes der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen i.S.d. § 2 Absatz 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Übersichtskarte des Erschließungsgebiets

Besteht ein solcher Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber im Erschließungsgebiet mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/Sek. im Downstream und mindestens 2 Mbit/Sek. im Upstream versorgt werden können, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/Sek. im Downstream. Der von Unternehmen im festgelegten Erschließungsgebiet gemeldete und begründete Breitbandbedarf von 50 Mbit/Sek. muss stets befriedigt werden.

Durch den Breitbandausbau verspricht sich die Stadt Weismain auch eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Kumulationsgebiete liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.

Um Fördermittel abrufen zu können, ist zunächst ein komplexes Förderverfahren zu durchlaufen, das aus 19 Einzelschritten besteht.  Demnach sind zuerst die Unternehmen im vorläufigen Erschließungsgebiet mittels eines Fragebogens zu befragen, um überhaupt den konkreten Bandbreitenbedarf glaubhaft nachweisen zu können.  Da die Stadt Weismain den Breitbandausbau als ein unabdingbares Versorgungsziel ansieht, sind wir zur Erreichung dieses Ziels dringend auf Ihre Mithilfe angewiesen, für die wir uns bereits heute recht herzlich bedanken.

Daher wenden wir uns mit der Bitte an Sie, den beigefügten Bedarfserfassungsbogen vollständig auszufüllen, zu unterschreiben und bis spätestens zum

 10. Dezember 2013 (Zugang bei der Stadt Weismain)

an uns zurückzusenden bzw. als Fax zu übermitteln. Die Adressdaten finden Sie auf dem Erfassungsbogen.

Unternehmer sind aufgerufen, ihre aktuelle, tatsächliche Versorgung über den Breitband-Geschwindigkeitstest (http://www.initiative-netzqualitaet.de/zum-test/) zu ermitteln und das Ergebnis, ergänzt um die beim Provider gebuchte Bandbreite, in den Bedarfsermittlungsbogen einzutragen. Bitte achten Sie darauf, dass eine Bedarfsmeldung von „mindestens 50MBit/s“ im Bogen fundiert und glaubhaft begründet werden muss.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine Bedarfsmeldung nicht automatisch einen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss bedeutet. Mit jeder Bedarfsmeldung steigt aber die Wahrscheinlichkeit für ein erfolgreiches Förderverfahren.
Sollten Sie Unterstützung beim Ausfüllen des Bogens wünschen oder haben Sie weitere Fragen, so können Sie sich gerne an das von uns beauftragte Ingenieurbüro Reuther NetConsulting aus Bad Staffelstein unter der Telefonnummer (09573) 239900 wenden. Bei der Stadt Weismain steht Ihnen unser Mitarbeiter, Herr Dariusz Krybus, unter der Telefonnummer (09575) 922021 gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Udo Dauer
Erster Bürgermeister

Anlagen:
Karte des Erschließungsgebiets
Breitband-Bedarfserfassungsbogen